Re: Fun - Spaßiges, Kurioses und Dämliches
Verfasst: Fr 18. Jul 2014, 10:05
European Genre Cinema
https://www.deliria-italiano.org/phpbb/
Die demnach gegebene Abgabepflicht der Klägerin entfällt auch nicht im Hinblick auf die Ausnahmeregelung des § 66a Abs. 1 Satz 2 FFG. Nach dieser Vorschrift sind von der Abgabepflicht Special-Interest-Programme aus dem Bildungs-, Hobby-, Ausbildungs- und Tourismusbereich sowie Bildträger ausgenommen, die mit aneinandergereihten und bebilderten Auszügen von Musikstücken bespielt sind. Ungeachtet der Frage, welche Anforderungen an die Erfüllung der tatbestandlichen Voraussetzungen dieser Vorschrift im Einzelnen zu stellen sind, unterliegt es nach Auffassung des Senats keinem vernünftigen Zweifel, dass der Gesetzgeber mit dem insoweit einzig als Ausnahmetatbestand überhaupt in Betracht kommenden Begriff „Hobby“ jedenfalls keine Privilegierung für die Pornoindustrie schaffen wollte. Sex ist kein Hobby im Sinne dieser Vorschrift.
Seth_LCF hat geschrieben:
da gibts aber noch schlimmeres. den einen hab ich ja schon gepostet, aber der hier ist auch nicht von dieser WeltCronenberg hat geschrieben:Ich merke übrigens immer wieder, wie vorsichtig man mit Google umgehen muß; Fotos von gepiercten Gaumenzäpfchen, Augenlidern (!!!) und natürlich allerhand Genitalien vergißt man nicht so schnell